UPDATE: Präzisierung der berechtigten Personen für die Notbetreuung von Kindern in der Schule

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) hat eine Präzisierung des Kreises der Eltern, für deren Kinder eine Notbetreuung in  der Schule in Betracht kommt, vorgenommen.

Gruppe A: generell berechtigte Eltern

Eine großzügige Notbetreuung findet statt für Personal im Gesundheitsbereich (einschließlich Pflege und Herstellung entsprechender Produkte) und mit Verantwortung für die öffentliche Sicherheit. Diese Betriebe sollen mit vollständigem Personal arbeiten können. Bei dieser Gruppe wird kein Nachweis verlangt, dass der konkret betroffene Elternteil zwingend im Betrieb gebraucht wird.

  • Zu den Bereichen mit Verantwortung für die öffentliche Sicherheit und damit zu Gruppe A gehören auch Justizvollzugsanstalten und freiwillige Feuerwehren (während der Bereitschaftszeiten).
  • Zum Gesundheitsbereich gehören auch Eltern, die Heil- oder Rehabilitationsbehandlungen nach ärztlicher Verschreibung durchführen (etwa Ergo- und Physiotherapie, Logopädie u.ä.). Auch Psychotherapeuten sind erfasst.

Für Gruppe A reicht, um die betreffenden Kinder in die Notbetreuung geben zu können, eine glaubhafte Darlegung, dass beide Eltern im Gesundheitsbereich bzw. in Bereichen der öffentlichen Sicherheit tätig sind. Eine Arbeitgeberbescheinigung ist nützlich, muss aber nicht zwingend erbracht werden.

Gruppe B: Zulassung im Einzelfall

Die Notbetreuung wird im Einzelfall gewährleistet für das betriebsnotwendige Personal in Betrieben der kritischen Infrastruktur.

Erste Voraussetzung für Gruppe B ist, dass beide Eltern in einem Betrieb der folgenden kritischen Infrastruktur arbeiten:

  • Wasserversorgung
  • Energieversorgung (Strom, Gas)
  • Entsorgungswirtschaft
  • Kommunikation (einschließlich Post, digitale Infrastruktur)
  • Personenverkehr (Schiene und Straße, Autobahnen)
  • Grundversorgung mit Lebensmitteln (auch Verkauf und Logistik)
  • Betriebe mit größeren Tierbeständen
  • Reinigungspersonal
  • Gerichte und Staatsanwaltschaften.

Bei Gruppe B ist zweite Voraussetzung, dass die Eltern innerhalb ihres Betriebes zum betriebsnotwendigen Personal gehören.

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